Wahlk(r)ampf - Zapps Blog

Wie ich schon mal geschrieben habe, sehe ich die Schweiz nicht als ein Land von Ausländerfeinden, schon gar nicht als Europe's heart of darkness. Auch dass es in einem Land mit einem Ausländeranteil von über 20% (Deutschland: 9%) immer mal wieder auch scharf geführte Diskussionen zum Thema Einwanderung, Integration und Asyl gibt, ist verständlich.

Aber im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen am 21. Oktober scheint hier alles etwas aus dem Ruder zu laufen. Wenn zum Beispiel die hessische NPD die Wahlplakate der populärsten Schweizer Partei kopiert, kann einen das schon zum Grübeln bringen.

Ich verweise der Einfachheit halber mal auf drei Artikel:

• Rechtspopulismus in der Schweiz
• Mit Internetspielen gegen Ausländer
• Schwarze Schafe, braunes Gedankengut

Das schlimme dabei ist, dass die Schweizerische Volkspartei (SVP) und ihr grosser Zampano Christoph Blocher mit ihrem populistischen Wahlkampf offensichtlich auch noch durchkommen, obwohl er bei immer mehr Schweizern für Verärgerung sorgt (1). Der extrem harte Wahlkampf der letzten Wochen, der von mehr oder weniger offener Ausländerfeindlichkeit über Nazi-Vergleiche bis hin zu politischen Schmutzkampagnen alles gesehen hat, rüttelt meiner Meinung nach am Modell der Konkordanzdemokratie, und damit am Grundgefüge der Schweizer Politik.

Ironischerweise würde diese Entwicklung langfristig das politische System der Schweiz näher an das der meissten EU-Staaten bringen und so eine nationale Eigenart verschwinden lassen.

Ob die SVP das wirklich will?

1) An dieser Stelle hätte ich gerne einen Link zu der entsprechenden Meinungsumfrage eingebaut, die beispielsweise in der letzten Woche in der 20 minuten veröffentlicht wurde. Leider habe ich sie nirgends online gefunden, sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen.